Nach einer repräsentativen Umfrage im Auftrag des Branchenverbands Bitkom wünschen sich 87 Prozent der Bundesbürger auch für elektronische Bücher eine reduzierte Umsatzsteuer, wie sie auch für gedruckte Bücher und Hörbücher gilt.

Das nimmt der Verband zum Anlass, die Bundesregierung zum Handeln aufzufordern. Es bestehe “auf nationaler Ebene für die Bundesregierung ausreichend Spielraum für eine Angleichung der Steuersätze, ohne dabei gegen EU-Recht zu verstoßen. Nach dem EuGH-Urteil vom 11. September 2014 (C219/13-K) ist es Aufgabe der Mitgliedstaaten, innerhalb des von der Mehrwertsteuer-Systemrichtlinie gesteckten Rahmens zu bestimmen, welche Produkte und Dienstleistungen von einem ermäßigten Mehrwertsteuersatz profitieren. Dabei dürfen gleichartige Produkte, die miteinander im Wettbewerb stehen, steuerlich nicht unterschiedlich behandelt werden.”

Die Bundesregierung zieht sich in dieser Frage derzeit auf den Standpunkt zurück, dass “eine Absenkung der Mehrwertsteuer für E-Books derzeit an europarechtlichen Fragen” scheitere. Tatsächlich hat die EU-Kommission gegen Frankreich und Luxemburg beim Europäischen Gerichtshof ein Vertragsverletzungsverfahren eingeleitet, weil diese Staaten ihre Mehrwertsteuersätze für E-Books bereits auf 7 Prozent bzw. 3 Prozent gesenkt haben. Als Grund für die Klage werden mögliche Wettbewerbsverzerrungen innerhalb der EU angeführt.

Ein weiteres interessantes Detail aus der Bitkom-Umfrage: Demnach “liest derzeit fast jeder vierte (24 Prozent) Bundesbürger E-Books“. Ein weiteres Drittel (32 Prozent) der Befragten könne sich vorstellen, in Zukunft E-Books zu lesen. 22 Prozent der Nutzer von E- Books sagen zudem, dass sie mehr Bücher lesen, seitdem sie diese in digitaler Form nutzen.