Autoren-Tipp: Was das Preisbindungsgesetz verbietet – und was nicht

Deutschland ist eines von wenigen Ländern weltweit, das über den Endkundenpreis von Büchern ein eigenes Gesetz verabschiedet hat, das „Gesetz über die Preisbindung für Bücher„, (kurz: Buchpreisbindungsgesetz, BuchPrG). Das Ziel des Gesetzes besteht ausdrücklich darin, das Kulturgut Buch zu schützen, indem über Beschränkungen der freien Preisgestaltung ein möglichst breites Angebot gesichert wird.

Man kann darüber streiten, für wen das Gesetz gut ist, was es bewirkt und ob es gar abgeschafft gehört. Tatsache ist aber: es gilt. Und zwar nicht nur für Verlage, sondern auch für Self Publisher, genauer gesagt: für alle, die „gewerbs- oder geschäftsmäßig Bücher an Letztabnehmer“ verkaufen.

Es gilt also nicht im rein privaten Bereich. Wer über eBay ein als Geburtstagsgeschenk erhaltenes Buch anbietet, braucht sich nicht an das Gesetz zu halten. Nach einem Gerichtsurteil handelt jedoch schon geschäftsmäßig, wer über einen Zeitraum von sechs Wochen mehr als 40 Bücher über eBay verkauft. Dasselbe gilt, wenn eine Vielzahl von Büchern angeboten wird oder derselbe Titel mehrfach.

Die Preisbindung gilt auch für eBooks. Das eBook steht zwar nicht ausdrücklich im Gesetz. Doch das Gesetz gilt auch für „Produkte, die Bücher … reproduzieren oder substituieren und bei Würdigung der Gesamtumstände als überwiegend verlags- oder buchhandelstypisch anzusehen sind“. Das kann man heute für eBooks tatsächlich als gegeben ansehen, denn eBooks sind sowohl buchhandelstypisch als auch ein Ersatz für das Buch.

Was erlaubt die Preisbindung?

Das Preisbindungsgesetz ist im Grunde einfach konstruiert. Alle Bücher müssen bei allen Anbietern jederzeit den gleichen Verkaufspreis haben. Nicht mehr und nicht weniger fordert das Gesetz. Es ergeben sich trotzdem oft Fragen.

  • Darf ich den Preis meines eBooks ändern, nachdem es veröffentlicht wurde? Ja. Sie müssen nur darauf achten, den Preis bei allen Anbietern zu ändern.
  • Wie oft darf ich den Preis meines eBooks ändern? Im Grunde beliebig oft. In der Diskussion ist die Legalität so genannter Preisschaukeleien, also eines ständigen Herauf- und Herabsetzens des Preises. Mit einer Preisaktion alle drei Monate sind Sie aber auf der sicheren Seite. Amazons „Countdown Deals“ hingegen, bei denen sich der Buchpreis im Tagesrythmus ändert, stellen vermutlich einen Verstoß gegen die Preisbindung dar, deshalb hat Amazon sie bisher wohl auf Amazon.de nicht eingeführt.
  • Darf ich mein eBook exklusiv bei Amazon (also über KDP Select) anbieten? Ja. Das Preisbindungsgesetz schreibt nicht vor, wo Sie Ihr Werk verkaufen.
  • Darf ich mein eBook verschenken? Ja, das Verschenken wird von der Preisbindung gar nicht erfasst. Sie dürfen Ihr Geschenk aber nicht von Bedingungen abhängig machen – sonst ist es kein Geschenk (etwa „Wer mein Buch X kauft, bekommt Buch Y geschenkt“).
  • Darf ich meine eBooks im Ausland zu beliebigen Preisen anbieten? Meistens. In den meisten Ländern gilt die Preisbindung nicht, insbesondere in den USA und Großbritannien. In diesen europäischen Ländern müssen Sie die Preisbindung beachten: Dänemark, Deutschland, Frankreich, Griechenland, Italien, Niederlande, Norwegen, Österreich, Portugal, Spanien und Ungarn.
  • Darf ich Käufern, die mein Buch schon vor Erscheinen erwerben, günstigere Preise bieten? Ja. Der sogenannte Subskriptionspreis darf aber maximal 25 Prozent unter dem Normalpreis liegen. Sie können Ihr Buch aber auch ganz legal günstig auf den Markt bringen und den Preis später erhöhen.
  • Darf ich mein eBook in Bibliotheken anbieten? Ja. Die Leser bezahlen dort zwar nicht, aber die Bibliothek selbst muss das Werk zuvor kaufen, um es verleihen zu können.
  • Darf ich mein eBook in Flatrate-Modellen wie Skoobe, ReadFy oder KindleUnlimited anbieten? Ja. Bei diesen Modellen werden eBooks nur gestreamt, nicht verkauft. Dafür gilt die Preisbindung nicht.

Was verbietet die Preisbindung?

  • Darf ich den Käufer den Preis des Buches bestimmen lassen? Nein. Für ein Buch muss vom Rechteinhaber ein fester Preis vorgegeben sein. Angebote wie das „Humble Bundle“ in den USA sind in Deutschland nicht möglich.
  • Darf ich Gutscheine für den Kauf meiner Bücher verschenken? Nein. Gutscheine dürfen keine Minderung des festgesetzten Buchpreises ermöglichen. Sie können also nicht Käufern von Buch X (oder Jedermann) einen Gutschein von 1 Euro für Buch Y anbieten (wenn Buch Y mehr als einen Euro kostet). Sie dürfen Bücher bzw. eBooks aber verschenken, das heißt, auf den kompletten Kaufpreis verzichten (ohne weitere Bedingungen).
  • Darf ich mit einem Gewinnspiel für den Kauf meines Buches werben? Nein. Sie dürfen das Gewinnspiel jedenfalls nicht an den Kauf Ihres Buches binden („Jeder zehnte Käufer erhält ein Geschenk“). Sie dürfen aber Gewinnspiele veranstalten, bei denen der Buchkauf nicht Bedingung ist.
  • Darf ich mit Zugaben für den Kauf meines Buches werben? Nein. Kostenlos dürfen Sie nur „Waren von geringem Wert oder Waren, die im Hinblick auf den Wert des gekauften Buches wirtschaftlich nicht ins Gewicht fallen“ zum Buch dazugeben. Die Grenze liegt bei zwei Prozent des Buchpreises.
  • Darf ich mit Spenden für den Kauf meines Buches werben? Nein. Es ist nicht zulässig, etwa damit zu werben, dass ein bestimmter Teil des Erlöses für eine gute Sache gespendet wird. Denn auch die Spende ist im Grunde ein Geschenk an den Käufer.
  • Darf ich bestimmten Personengruppen Rabatte für den Kauf meines Buches anbieten? Nein. Die Anwendung von Affiliate-Systemen auf preisgebundene Produkte für Endverbraucher ist nicht zulässig. Das Amazon Partnernet ist deshalb zum Beispiel nur für gewerbliche Anbieter zugänglich. Rabatte dürfen Sie aber Bibliotheken und Schulen geben, die genaue Höhe legt das BuchPrG fest.
  • Darf ich die Preisbindung umgehen, indem ich mein eBook von US-Anbietern wie Smashwords verteilen lasse? Nein. Wenn das Werk primär für den deutschen Markt geschaffen wurde, gilt die Preisbindung.

Wie lange gilt die Buchpreisbindung?

18 Monate nach Erscheinen eines Titels ist es möglich, die Buchpreisbindung aufzuheben.

Was passiert, wenn ich gegen die Preisbindung verstoße?

Sie können von Buchhändlern oder aber den Preisbindungstreuhändern des Börsenvereins auf Unterlassung und Schadenersatz verklagt werden. Rechnen Sie selbst im günstigsten Fall mit vierstelligen Anwaltskosten.

iTunes-Gutscheine verletzen die Preisbindung, wenn sie unter ihrem Wert verkauft werden und für eBooks einlösbar sind

iTunes-Gutscheine verletzen die Preisbindung, wenn sie unter ihrem Wert verkauft werden und für eBooks einlösbar sind

 

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  3. Lieber Herr Matting,
    ich habe versucht zu recherchieren, dazu aber leider keine Infos gefunden:
    Ist folgende Annahme richtig?
    Wenn ich mein Buch als Taschenbuch über den Selfpublisher-Dienst tredition vertreibe und dort eine eigen ISBN beziehe, mein Buch aber gleichzeitig über CreateSpace (da tredition keine Exklusivrechte erhält) 1. in einem anderen Format 2. mit mehr Seiten, da größere und andere Schrift und 3. mit eigener ISBN verkaufe, dann gilt die Buchpreisbindung NICHT und ich kann mein Buch über CreateSpace günstiger anbieten als das Taschenbuch über tredition, richtig?
    Ich wäre super dankbar für eine Antwort!
    VG!

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  5. Moin, wie sieht es eigentlich in dem Zusammenhang mit Rezensionsexemplaren aus? Heißt, ich möchte einem Blogbetreiber ein Epub für eine Rezension schicken. Kann ich dann einfach ein Epub (mit dem Risiko der unerlaubten Weitergabe) senden? Oder muss ich das dann quasi über eine Plattform wie Amazon, Neobooks u. Co abwickeln (Gutschein)?
    Danke für die Hilfe,
    Kaline

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  13. Ich würde gerne Band 1 (als eBook) einer mehrteiligen Reihe an jeden Newsletterabonnenten meiner Website verschenken. Momentan ist das eBook exklusiv als Kindle-Version erhältlich, ich möchte den Newsletterabonnenten aber auch ePub oder PDF zur Verfügung stellen. Es gibt den Band auch als Softcover bei Amazon. Regelmäßig biete ich das eBook bei Amazon gratis an (regulärer Preis als Kindle-Version 3,99 Euro).

    Meine Frage: Ist dies vor dem Hintergrund der Buchpreisbindung erlaubt?

    • Rein technisch betrachtet sollte es hier (zunächst) keine Probleme mit der Buchpreisbindung geben, das es hier „umsonst“ angeboten wird. Wenn es „nur“ vergünstigt angeboten würde, würde ein Verstoß gegen das BuchPrG verstoßen.

      Nichtsdestotrotz könnte ein andauerndes Angebot der „Umsonst“-Weitergabe im Rahmen des Newsletter-Abonnement gegen Wettbewerbsrecht verstoßen (Abmahngefahr).

      Außerdem sprechen die AGBs von Amazon einem solchen Vorgehen entgegen.

      Also:
      Man ist eher auf der sichereren Seite, wenn man dies als eine Art „Gewinnspiel“ gestaltet oder die Anzahl der zu verlosenden Bücher begrenzt.

      • Ungern würde ich gegen die Amazon-Bedingungen verstoßen. Heute kam mir die folgende Idee:
        Zur Ausgangslage: Ich habe einen 2-bändigen Roman bei Amazon (Kindle -E-Book und Paperback mit Createspace) veröffentlicht. Nun würde ich gerne zu BOD wechseln. Die neuen Preise ermöglichen ähnliche Preise wie mit Createspace, darüber hinaus ergeben sich erhebliche Vorteile (Bestellmöglichkeit für alle Buchhandlungen, Promotion bei Buchhändlern vor Ort), die ich gerne nutzen würde.

        Aber: Ich habe über 30 Rezensionen auf Amazon gesammelt. Diese wären fort, wenn ich meine bisherige Veröffentlichung komplett löschen würde.

        Von daher mein Gedanke:
        Createspace kündige ich komplett und wechsle zu BOD. Nach Veröffentlichung verknüpfe ich dann beide bestehenden Kindle-Bände mit dem jeweiligen BOD-Paperpack.

        Zusätzlich biete ich beide Bände zusammen in einem E-Book an, welches dann sowohl als Kindle-Version als auch als E-Pub in den Vertrieb geht.

        Damit wäre mir folgend möglich:
        1. Ich könnte nach wie vor über KDP anbieten, Kostenlos-Aktionen fahren und an der Buchflatrate teilhaben.
        2. Ich würde endlich auch die Epubler erreichen, zwar nur mit dem Sammelband (etwas teurer als ein Einzelband), aber immerhin.

        Was halten Sie von diesem Gedanken?

  14. Herr Gerdom und Herr Fieling haben ohne Zweifel recht. Doch Recht bekommen und es zu haben sind leider zweierlei Dinge. Substituieren kann auch so verstanden werden, dass es den Druck ersetzt, es also gar nicht erst gedruckt werden muss, und dass der Gesetzgeber selbst das E-Book (noch) nicht als „Buch“ anerkennt, steht ebenfalls außer Frage. Zutreffend ist leider auch das hässliche Sprichwort: Auf hoher See und vor Gericht bist du in Gottes Hand“ 😉 Und wer will schon bei den hohen Anwaltskosten und den niedrigen Honoraren den Gang vor den Kadi riskieren?

  15. Pingback: Die Woche im Rückblick 08.08. bis 14.08.2014 | sevblog - Self-Publishing und Schreiben

  16. Dem stimme ich nicht zu. Es heißt im BuchPrG wie zitiert: „“Produkte, die Bücher … reproduzieren oder substituieren und bei Würdigung der Gesamtumstände als überwiegend verlags- oder buchhandelstypisch anzusehen sind”.
    Die Tatsache, dass der Gesetzgeber für eBooks nicht den verminderten MwSt-Satz, sondern die volle MwSt erhebt, zeigt konkludent, dass er diese eBooks eben gerade NICHT als Bücher i.S.d.G. auffasst.
    Die Tasache, dass für eBooks fortan die Umsatzsteuer im Land des Käufers erhoben werden, sie also als „digitale Dienstleistung“ behandelt werden, führt zum selben Schluss. Das eBook ist demzufolge für den Gesetzgeber kein Buch i.S.d. BuchPrG. Der Artikel gibt diesbezüglich lediglich die (falsche) Auffassung des Börsenvereins wieder.

      • Ich wollte zu denken geben, dass einiges im Verfahrensrecht gegen die Annahme steht, der Gesetzgeber könne ein eBook einmal als Buch auffassen und einmal nicht. Rechtskräftige Beschlüsse dazu gibt es noch nicht.
        Aber ich habe mich hier heute sicher letztmalig geäußert sei beruhigt.

      • Ich wollte zu denken geben, dass einiges im Verfahrensrecht gegen die Annahme steht, der Gesetzgeber könne ein eBook einmal als Buch auffassen und einmal nicht. Rechtskräftige Beschlüsse dazu gibt es noch nicht.
        Aber ich habe mich hier heute sicher letztmalig geäußert, sei beruhigt.

    • Das Steuerrecht kann nicht als Hilfsargument zur Auslegung anderer Gesetze herangezogen werden.
      Konkludent wird damit nichts gezeigt, denn der Gesetzgeber zeigt mit seiner Steuergesetzgebung nur auf, dass er mit Regelungen in diesem Bereich nur steuerrechtlich tätig werden will.
      Falls der Gesetzeshorizont doch viel weiter gefasst sein sollte, als auf den ersten Blick erkennbar, bspw. in Kommentaren der BT-Drucksachen, dann würde der Gesetzgeber gegen das verfassungsrechtliche Bestimmtheitsgebot verstoßen.

      Ein Verstoß ist hier nicht ersichtlich.

      Vielmehr müssen hier argumentativ allgemeine Auslegungsregeln herangezogen werden.
      Hr. Ruprecht Frieling merkte hier zu Recht an, dass die Einordnung des Ebooks an sich rechtlich umstritten ist.
      Hier könnte man auch eine gewisse Analogie zu Software-Produkten und ihrer rechtlichen Einordnung herstellen.

      Meines Erachtens nach sind Anwälte nicht nichtsnutzig.
      Sie ermöglichen erst ein Leben, ohne dass wir uns nach dem Motto „Survival of the fittest“ gegenseitig die Köpfe einschlagen.

      Und nein, das Buchpreisbindungsgesetz ist nicht anachronistisch, sondern sogar so weit fortschrittlich, dass es die Monopolbildung von Amazon in Deutschland erfolgreich verhindert.
      Wenn Amazon erst einmal das Monopol innehätte, könnte es wie Apple frei nach Gusto entscheiden, welche Themen überhaupt ins Portfolio passen ( Stichwort: Apple-kritische Apps/Dokumente und „unzüchtige“ Apps werden gelöscht).

      Das natürlich derzeit noch einige Vorteile Autoren von Amazon überzeugen, ist nicht von der Hand zu weisen.
      Wie lange diese Vorteile noch angeboten werden ist aber fraglich.

  17. In Deutschland ist unter Kennern der Materie strittig, ob E-Books überhaupt unter die Preisbindung fallen. Bis 2008 vertrat sogar der Börsenverein des Deutschen Buchhandels offiziell die Auffassung, dass die Buchpreisbindung nicht für elektronische Publikationen gelte. Das änderte sich dann aber schnell. Seitdem heißt es, dass die Buchpreisbindung auch für diejenigen Produkte gilt, die gedruckte Bücher »reproduzieren oder substituieren«( § 2.3) Damit sind E-Books eingeschlossen.

    Eine juristische Grauzone bilden E-Books, die es überhaupt nie in gedruckter Form gegeben hat, denn damit wird weder reproduziert noch substituiert. Dies wären dann Werke, die nur in E-Book-Form existieren und damit Originalausgaben sind.

    Eine zusätzliche Spitzfindigkeit hält die nahe Zukunft für die Juristen parat: Wie verhält es sich mit Werken, die erstmals als E-Books erscheinen und erst später von Verlagen in Printausgaben herausgegeben werden? Denn in jenen Fällen, und es dürften zahlreiche werden, reproduziert bzw. substituiert die Printausgabe das Elektrobuch statt umgekehrt.

  18. In Deutschland ist unter Kennern der Materie strittig, ob E-Books überhaupt unter die Preisbindung fallen. Bis 2008 vertrat sogar der Börsenverein des Deutschen Buchhandels offiziell die Auffassung, dass die Buchpreisbindung nicht für elektronische Publikationen gelte. Das änderte sich dann aber schnell. Seitdem heißt es, dass die Buchpreisbindung auch für diejenigen Produkte gilt, die gedruckte Bücher »reproduzieren oder substituieren«( §2.3) Damit sind E-Books eingeschlossen.

    Eine juristische Grauzone bilden E-Books, die es überhaupt nie in gedruckter Form gegeben hat, denn damit wird weder reproduziert noch substituiert. Dies wären dann Werke, die nur in E-Book-Form existieren und damit Originalausgaben sind.

    Eine zusätzliche Spitzfindigkeit hält die nahe Zukunft für die Juristen parat: Wie verhält es sich mit Werken, die erstmals als E-Books erscheinen und erst später von Verlagen in Printausgaben herausgegeben werden? Denn in jenen Fällen, und es dürften zahlreiche werden, reproduziert bzw. substituiert die Printausgabe das Elektrobuch statt umgekehrt.

  19. Eine sehr gute Übersicht über die Auswirkung des BuchPrG.

    Ich hoffe nur, dass dieser Anachronismus aus der Zeit der Zünfte und Stände so bald wie möglich aus den Gesetzbüchern verschwindet.

    Zum einen ist das eine dieser unseligen Verordnungen, die für die extrem hohen Verwaltungskosten in Form von Zeit und Geld in Deutschland sorgen.

    Zudem führt er bei zu einem Amazon-Monopol.
    Denn ich biete meine Bücher z.B. ausschließlich bei Amazon an, um nicht Gefahr zu laufen, wegen der paar Euros, die man mit Büchern macht, irgendwelchen nichtsnutzigen Anwälten für die Interpretation nichtsnutziger Paragraphen Geld zu geben.

    Viele Grüße und Danke für die Infos
    Peter

    • Ich möchte meine Bücher auf Amazon verkaufen. Nachträglich einen kleinen Gutschein anbieten – für jeden Leser der eine Rezension hinterlässt. Leider hinterlassen die meisten Leser keine Rezension – so könnte man (unabhängig von der Rezension) sie ggf. animieren. Ist das möglich???